JENS MAGNUSSEN FÜR DITHMARSCHEN
JENS-CHRISTIAN MAGNUSSEN,MdL
Dithmarschen-Süd

Rekordstimmung auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein

Höchste Zahl an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten seit 1999

830.800 Menschen gehen in Schleswig-Holstein einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Die konsequente Mittelstandspolitik der CDU zeigt demnach weiterhin Wirkung. „Der Mittelstand ist nicht nur krisensicher, er ist auch der Jobmotor für den Norden. Ein Plus von 16.600 Stellen im Vergleich zum Vorjahr spricht für sich“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen.

Auch die Chancen der Menschen auf dem Arbeitsmarkt werden weiterhin besser. Es gibt über 30 Prozent mehr offene Stellen als noch im Vorjahr. Allerdings zeige sich, dass diejenigen, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, es deutlich schwieriger beim Widereinstieg in den Arbeitsmarkt haben, so Magnussen weiter.

Gleichzeitig vermeldet auch der Ausbildungsmarkt eine positive Entwicklung. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge blieb in Schleswig-Holstein annähernd konstant, während sie im Bundesdurchschnitt um fast ein Prozent zurückging.

Allerdings sieht die Entwicklung in den einzelnen Branchen durchaus unterschiedlich aus. So ging die Zahl der Ausbildungsverträge in Industrie und Handel auch in Schleswig-Holstein zurück. Dafür stieg die Zahl im Bereich des Handwerks und vor allem - weit überdurchschnittlich – im Bereich der Freien Berufe. „Ein Plus von 3,5 % ist bundesweit die höchste Steigerungsrate bei den Freien Berufen“, erklärte Wirtschaftsminister Jost de Jager gegenüber der Presse.

Den Bericht der Agentur für Arbeit finden Sie unter folgendem Link:
http://www.arbeitsagentur.de/Dienststellen/RD-N/RD-N/A01-Allgemein-Info/Allgemein/amb/amb-SH/Februar-2011.pdf

Solarwirtschaft bietet Kürzung der Solarförderung an

Gemeinsamer Vorschlag des Bundesumweltministeriums und der Solarwirtschaft

In dieser Woche stellten das Bundesumweltministerium und die Solarwirtschaft gemeinsame Eckpunkte für eine Kürzung der Solarsubventionen vor. Es ist das erste Mal, dass ein Wirtschaftsverband Subventionskürzungen offensiv mit vertritt.

Noch Anfang 2010 wurden 39,14 Cent Förderung pro Kilowattstunde für Dachanlagen gezahlt. Dies sank zum 01. Januar 2011 bereits auf 28,74 Cent.
Die Förderung wird auf den Strompreis umgelegt. Heute zahlen die Stromkunden etwa 26 Cent pro Kilowattstunde.

Für die Förderung der Solarenergie werden fast 40 Prozent der
Mittel zur Förderung der Erneuerbaren Energien aufgewendet. Sie liefert jedoch nur 9 Prozent der Ökoenergie.

Die nun von Günther Cramer, Präsident des Bundesverbandes Solarwirtschaft, angebotene Subventionskürzung findet auch in Schleswig-Holstein Zustimmung.
Der Vorschlag sieht vor, die Förderung zum 1. Juli 2011 um bis zu 15 Prozentpunkte zu senken. Die genaue Höhe der Kürzung ist jedoch abhängig von der Leistung der neu installierten Solaranlagen. Eine Kürzung von 9 Prozentpunkten Anfang 2012 steht bereits fest.

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, sagte dazu: „Ich begrüße diese bisher einmalige Initiative der Solarbranche zur Kürzung der Subventionen. Sie sorgt dafür, dass die hohe Akzeptanz der Umstellung auf erneuerbare Energien aufrechterhalten wird.“ Ein Absenken der Einspeisevergütung um bis zu 24 Prozent für Solarstrom entlaste die Stromkunden und helfe den Anstieg der Strompreise zu begrenzen. Magnussen betonte, die Einsicht der Solarbranche in die Notwendigkeit der Subventionskürzungen sei vorbildlich.

Von der Entwicklung des Zukunftsmarktes Elektromobilität profitieren

Fraktion führt intensives Gespräch mit Professoren der Fachhochschule Kiel

Am Mittwoch, 9. Juni 2010, empfing der Fraktionsarbeitskreis (FAK) Wirtschaft drei Experten von der FH Kiel zum Thema Elektromobilität. Gemeinsam mit Prof. Dr. Ronald Eisele, Prof. Dr.-Ing. Klaus Lebert und Prof. Dr.-Ing. Christoph Weber diskutierte der FAK unter dem Vorsitz von Jens-Christian Magnussen über die Chancen und Herausforderungen dieses neuen Marktes.

"In den letzten Jahren gab es gewaltige Technologiesprünge. Erst dadurch wurde die Elektromobilität attraktiv", so Magnussen. Jetzt gelte es, die Wirtschaftlichkeit der Elektrofahrzeuge weiter zu verbessern und deren Marktchancen auszubauen. "Dabei kann es hilfreich sein, die Batterien der Elektrofahrzeuge als Stromspeicher einzusetzen. Die Integration der Elektrofahrzeuge in das Stromnetz ist eine Erfolg versprechende Ergänzung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien", erklärte Magnussen.

Stromspitzen, die beispielsweise durch die schwankende Einspeisung der Windenergie entstehen, könnten abgefangen werden. Diese stünden dann in nachfrageintensiven Zeiten zusätzlich zur Verfügung. „Ich denke, dass dieser Ansatz sehr viel versprechend ist“, sagte der Wirtschaftspolitiker.

Um das weitere Vorgehen in diesem Bereich besser abstimmen zu können, haben CDU und FDP vereinbart, die Landesregierung um einen schriftlichen Bericht zur Entwicklung der Elektromobilität in Schleswig-Holstein zu bitten. Der Bericht wird voraussichtlich im September verfügbar sein.

Konjunkturpakete wirken
Bauindustrie- und Baugewerbeverband zu Gast in der CDU-Fraktion

Am Mittwoch sprachen die Mitglieder des FAK Wirtschaft mit Vertretern des Bauindustrie- und Baugewerbeverbandes. Dabei wurden verschiedene Themen, wie beispielsweise neue Finanzierungsmöglichkeiten für den Straßenbau, die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und die Auswirkungen des Bauforderungssicherungsgesetzes besprochen.

"Auch dank der Konjunkturpakte ist die Baubranche in Schleswig-Holstein mit einem blauen Auge durch die Krise gekommen. Doch wir müssen unsere Hausaufgaben machen, damit die Unternehmen wieder auf einen guten Wachstumspfad kommen", kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens-Christian Magnussen, die Diskussion.

Einig waren sich die Gesprächspartner, dass mit dem Eckpunktepapier zum Landesentwicklungsplan der Regierungskoalition die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen deutlich verbessert wurden. Außerdem kam man überein, Grundlagen dafür schaffen zu müssen, dass mehr Bundesmittel in den Straßenbau nach Schleswig-Holstein fließen. "Trotz der angespannten Haushaltssituation müssen wir alle Anstrengungen unternehmen, um das hohe Investitionsniveau der vergangenen Jahre annähernd zu halten, um für das Land elementar wichtige Infrastrukturmaßnahmen realisierbar machen zu können", so Magnussen abschließend.

Schleswig-Holstein federführend bei RENREN Projekt
Jens-Christian Magnussen betont Kompetenzen Schleswig-Holsteins bei Windenergie

140 Teilnehmer aus 14 europäischen Regionen trafen sich in dieser Woche im Schleswig-Holsteinischen Landtag, um die internationale Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien zu verstärken. Dieses RENREN-Projekt (Renewable Energy Regions Network) wird von der EU mit 1,6 Mio. Euro gefördert und soll konkrete Handlungsempfehlungen in den Themenbereichen strategische Planung, gesetzliche Regelungen, Forschung und Entwicklung sowie Finanzierung von regenerativen Energien entwickeln.
Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, lobte die Initiative des federführenden Wirtschaftsministeriums: „Wir können unserer Erfahrungen, die wir in den Bereichen der Windenergie gesammelt haben, in das Projekt einbringen und profitieren im Gegenzug von den Erfahrungen der anderen Regionen auf den anderen Gebieten.“ Auch bei der Off-Shore Windenergie gäbe es Regionen, wie zum Beispiel Wallis, die Schleswig-Holstein schon einen Schritt voraus seien. Magnussen äußerte sich jedoch in einem Glückwunschschreiben an das Konsortium EWE, E.ON und Vattenfall zufrieden, dass mit Alpha Ventus der erste Off-Shore Windpark in Deutschland in Betrieb gegangen sei und als Testfeld wichtige Erkenntnisse im Umgang mit den rauhen Umgebungseinflüssen geben wird.

CDU-Fraktion diskutiert mit Experten der Energie- und Wasserwirtschaft
Energienetze sind noch nicht fit für Verzicht auf konventionelle Kraftwerke

Am 24. März war im Fraktionsarbeitskreis Wirtschaft die Landesgruppe Nord des Bundesverbandes der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft zu Gast. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Verbandes, Herrn Dr. Birkholz, dem Geschäftsführer der Stadtwerke Eckernförde, Herrn Steffens, und der Geschäftsführerin der Stadtwerke Husum Netz GmbH, Frau Bischoff-Jasiczek, diskutierte der Arbeitskreis unter dem Vorsitz von Jens-Christian Magnussen aktuelle politische Themen. Zur Sprache kamen die Regulierung der Energienetze und die Notwendigkeit, einen grundlastfähigen Kraftwerkspark vorhalten zu müssen. Magnussen hält dazu fest: "Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eines der wichtigsten Ziele in Schleswig-Holstein. Um deren Erfolg zu sichern, sind jedoch Speichertechnologien in erheblichem Umfang notwendig. In dem Gespräch mit dem BDEW wurde deutlich, dass die dadurch entstehenden Kosten erheblich sein werden." Vor diesem Hintergrund fand er lobende Worte für das neue Energiekonzept der schleswig-holsteinischen Landesregierung. "Der klare Schwerpunkt liegt zu Recht auf den Erneuerbaren Energien. Gleichzeitig wird jedoch die Notwendigkeit, einen ausgewogenen Energiemix auf absehbare Zeit zu gewährleisten, berücksichtigt. Das Konzept ist zukunftsweisend und bildet eine hervorragende Grundlage für die Energiepolitik der kommenden Jahre", so Magnussen abschließend.


Sicherheit für geplante Investitionen in Solarstrom
Kürzungen der Förderung bei Solarstrom erst ab Juni

Ursprünglich wollte das Bundesumweltministerium die Förderung für Solaranlagen auf Dächern bereits ab dem 1. April um 16 Prozent kürzen. Dieser Termin ist jetzt auf den 1. Juni verschoben worden. Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, zeigte sich zufrieden über Verschiebung des Termins: „ Es war wichtig den Termin zu verschieben, damit denjenigen Investoren, die im ersten Quartal 2010 bauen wollten, dieses aber aufgrund der Wetterbedingungen nicht können, die Planungssicherheit erhalten bleibt. Gleichzeitig ist es ein es ein wichtiges Signal für die Handwerksbetriebe der beteiligten Branchen.“

Zu begrüßen sei auch die verbesserte Förderung des Eigenverbrauches, die voraussichtlich von 3,6 Cent auf 10 Cent je Kilowattstunde steigt, so der Energiepolitiker. Magnussen: „So bleibt der Anreiz für Privathaushalte erhalten, sich eine Solaranlage für den Eigenverbrauch aufs Dach zu stellen.“

Zur Biogaserzeugung sollte vorrangig Gülle und Landschaftspflegematerial genutzt werden


Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Chrisitian Magnussen erklärt: "Der Ausbau der erneuerbaren Energien steht im Zentrum unserer Energiepolitik. Schleswig-Holstein hat insbesondere für die Windenergie und die Energieerzeugung aus Biomasse optimale Voraussetzungen. Allerdings setzt aus unserer Sicht das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Bereich der Biomasseerzeugung schädliche Anreize. Wir wollen es deshalb dahingehend ändern, dass zur Biogaserzeugung durch Anpassung des Bonus-Systems vorrangig Gülle und Landschaftspflegematerial, und weniger Mais genutzt wird."

Hintergrund: Die Anreize des EEG führen in Schleswig-Holstein zu einem überproportionalen Maisanbau mit der Folge von Monokulturen und explodierenden Wildschweinpopulationen.